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Zweimal Fahrverbot aufgehoben in einer Woche

Einen besonderen Erfolg konnte Rechtsanwalt Johannsen in der Woche vom 29.06.2015 bis 03.07.2015 feiern. Gleich zweimal war es ihm gelungen, Mandanten, die jeweils einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot erhalten haben, vor diesem Fahrverbot zu bewahren. Was war geschehen?

Zunächst wurde ein Mandant an der Zirndorfer Brücke im Tempo 30 Bereich mit 62 km/h geblitzt worden. Nach Einspruch und umfangreicher Korrespondenz mit dem kommunalen Zweckverband wurde schließlich am Mittwoch vor dem AG Fürth verhandelt.

Rechtsanwalt Johannsen argumentierte, dass sein Mandant das Schild wegen der insgesamt unübersichtlichen Verkehrssituation schlicht übersehen habe, führte noch Rechtsprechung zur Weitergeltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen an Kreuzungen an und berief sich schließlich für seinen Mandanten auf Augenblicksversagen. „Ein Vorfall wie dieser stellt sicherlich nicht die Regel dar, die der Gesetzgeber bei Erlass des Regelfahrverbots vor Augen hatte.“, so RA Johannsen vor Gericht.

Das AG Fürth schloss sich im Urteil vollumfänglich den Ausführungen des Verteidigers an und brachte das Fahrverbot in Wegfall.

Am Donnerstag sollte vor dem AG Schwabach ein Fahrverbotsfall gegen einen LKW-Fahrer verhandelt werden, der mehrfach kleinere Geschwindigkeitsverstöße begangen hatte und dem die Bußgeldbehörde daher Beharrlichkeit vorgeworfen hatte.

Ohne eine Hauptverhandlung durchzuführen gelang es Rechtsanwalt Johannsen, das Gericht in telefonischen Verhandlungen zu überzeugen, dass in diesem Fall noch keine Beharrlichkeit vorliegt und der LKW-Fahrer durch das Fahrverbot in seiner Existenz gefährdet sei.

Nachdem auch die Staatsanwaltschaft keine weiteren Einwände hatte, konnte auch hier der Wegfall des Fahrverbots erreicht werden.

Rechtsanwalt Johannsen schmunzelnd:“ Der Beginn einer schönen Serie…“3