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Schneeräumpflicht: Pflichten und Haftung

Wann und wie müssen Schnee und Eis beseitigt werden?

  • Wer muss was räumen?

Die Räum- und Streupflicht für die privaten Grundstücke haben grundsätzlich Grundstückseigentümer. Aber auch die anliegenden öffentlichen Gehwege müssen in den allermeisten Fällen durch Grundstückseigentümer vom Schnee und Eis befreit werden.  Die Grundstückseigentümer übertragen durch den Mietvertrag oder Hausordnung diese Pflicht auf die Mieter. Sollte das Grundstück direkt an einer Verkehrsstraße liegen, also nicht an einem Gehweg, muss auf dieser ein Laufweg von 1 Meter Breite geräumt werden. Zur Schneeräumpflicht gehört auch das Streuen bei Glätte.  

  • Wann und wie oft muss geräumt werden?

Die Schneeräumpflicht gilt an allen Tagen, von Montag bis Samstag müssen die Gehwege von 7 Uhr morgens  bis 20 Uhr und am Sonntag von 8 Uhr bis 20 Uhr gefahrlos zu betreten sein. Das heißt, dass es nicht genügt morgens und abends die Schneeschaufel zu schwingen, sondern über den ganzen Tag hinweg. Man ist jedoch nicht verpflichtet bei andauerndem Schneefall permanent den Schnee wegzuräumen, man muss es erst nach dem Ende des Schneefalls räumen.

  •  Wer haftet bei Schäden und in welchen Umfang?

Derjenige, der seine Räumverpflichtungen nicht erfüllt, verstößt gegen Verkehrssicherungspflicht. Sollte jemand aufgrund der mangelhaften Erledigung des Winterdienstes zu Schaden kommen, zum Beispiel auf der Straße stürzen, so muss grundsätzlich der Grundstückseigentümer für die Schäden aufkommen, dieser muss sich dann ggf. an seine Mieter wenden. Ein vermeintlich harmloser Sturz kann finanziell große Auswirkungen haben, insbesondere wenn Krankenkassen und Arbeitgeber des Geschädigten Regress beim Schädiger für die Behandlungs-, und Lohnkosten nehmen wollen.  Der Geschädigte muss sich jedoch unter Umständen eine Mitschuld anrechnen lassen, wenn er sich trotz erkennbarer Gefahr mutwillig Risiken aussetzt.

Für die Immobilienbesitzer, aber auch für verpflichtete Mieter ist der Abschluss einer Haftpflichtversicherung, das für die Schäden aufkommt und auch ggf. die Kosten eines Rechtsstreits trägt, unumgänglich.

Die zutreffende rechtliche Bewertung der Haftungsfälle aufgrund der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, ob auf Schädigerseite oder beim Verletzen, und  ist von vielen Faktoren abhängig und kann nicht pauschal abgegeben werden. Jeder Einzelfall muss definiert anhand der Gegebenheiten genaue unter die Lupe genommen werden, um berechtigte Ansprüche stellen zu können oder sich vor unberechtigten zu schützen.

Unsere Rechtsanwälte beraten Sie gerne.