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Ist „Troll“ ein Alkohol Getränk oder eine Fantasy Figur?

Markenrecht Patent Anwalt

Mit dieser Frage musste sich das Bundespatentgericht beschäftigen, als es  über die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke „Troll“ für Getränke Entscheidung traf.

Es ist nämlich nicht möglich eine beschreibende Angabe oder einen Gattungsbegriff für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen als Marke in diesem Warensegment  eintragen zu lassen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat  gemeint, dass in der Pfalz es üblich ist, eine Mischung aus Weißwein und Sekt als „Trolle“ oder „Trollschoppen“ im Volksmunde zu  bezeichnen und hat deshalb die Eintragung abgelehnt.  Das  Bundespatentgericht war allerdings der Ansicht, dass das Wort „Troll“ im bundesweiten Verständnis ganz andere Bedeutung hat. So wird festgestellt, dass es verschiedene Sinngehalte gibt: vom  dämonischen Wesen bis zu modernen Varianten „Jemand, der beleidigende und diskriminierende Kommentare ins Internet stellt.“

Eine unmittelbare Verbindung der Bezeichnung „Troll“ mit dem Mischgetränk, kann das Gericht allerdings nicht herstellen.