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Ein Polizist ist immer im Dienst!

Reden ist Silber, Schweigen ist Gold!

Dieses Motto verfolgte auch ein Kollege von der PI Nürnberg Süd in Langwasser. Auf einer privaten Fahrt im Nürnberger Stadtgebiet, beobachtete dieser einen unserer Mandanten, der es mit seinem Kleinwagen etwas eiliger hatte. Da der Mandant, trotz mehrfacher Versuche, nicht an einem Abschleppwagen, der ebenfalls in Fahrtrichtung unseres Mandanten fuhr, vorbeikam, setzte sich unser Mandant bei der nächsten Ampel vor diesen Abschleppwagen und bremste sein Fahrzeug bis zum Stillstand ab. Der hinter ihm fahrende Abschleppwagen musste ebenfalls stehenbleiben.

Der eifrige Polizist, der mit seinem Vater auf dem Beifahrersitz Zeuge der ganzen Begebenheit wurde, nahm dies zum Anlass einzuschreiten. Er wies sich, da er ja in Zivil unterwegs war gegenüber unserem Mandanten  und dem Fahrer des Abschleppwagens aus, und eröffnete dem Mandanten, er werde ein Strafverfahren wegen Nötigung einleiten.

Der Mandant war, da wir ihn schon in früheren Angelegenheiten vertreten hatten, zum Glück schlau genug, ab diesem Moment von seinem Schweigerecht Gebrauch zu machen. So ganz ohne, war die Sache für ihn auch nicht, da er in anderer Sache noch eine Bewährung offen hatte. Deren Widerruf drohte, wenn er wegen einer weiteren Vorsatztat verurteilt würde.

Nachdem wir Akteneinsicht genommen und zu einem Vernehmungstermin bei der Polizei gegangen waren, nahm unsere Kanzlei Kontakt mit der Staatsanwaltschaft auf. Unser Rechtsanwalt  gab für den Mandanten die Einlassung ab, dass der Inhalt des Gesprächs zwischen dem Abschleppwagenfahrer und dem Mandanten nach Aktenlage nicht feststehe und daher nicht ausgeschlossen werden könne, dass der Mandant den Fahrer des LKW lediglich auf ein Ladungssicherungsproblem aufmerksam machen wollte.

Eine Nötigungsabsicht sei bei dieser Sachlage jedenfalls nicht nachweisbar oder zumindest sei nicht ausgeschlossen, dass eine Nötigung, so sie denn stattgefunden habe, gerechtfertigt sei.

Die Staatsanwaltschaft hat sich dieser Auffassung angeschlossen und so wurde das Verfahren gem. § 170 Abs.2 StPO eingestellt.

Erneut hat sich das Schweigen vor Ort als richtige Strategie erwiesen. Mit der richtigen Einlassung nach Akteneinsicht ist viel mehr zu erreichen als mit einer unüberlegten Äußerung vor Ort.