Autobahn Ordnungswidrigkeit Verkehrsrecht
Abstand auf der Autobahn- der ewige Streitpunkt
17. Juni 2015
Schulden Pfändungsgrenze Schuldnerberatung
Sie wollen gegen Ihren Schuldner die Pfändung einleiten – Vorsicht Falle der Pfändungsgrenze!
24. Juni 2015
Alle Beiträge

Die Benutzung einer Smartwatch beim Fahren – erlaubt oder verboten

Handyverbot, Handy im Auto Verkehrsrecht

Nach Smartphone und Tablet erfreuen sich nunmehr sogenannte Smartwatches mehr und mehr der Beliebtheit. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Betrieb einer solchen Smartwatch als Autofahrer erlaubt oder verboten ist.

Die meisten wissen ja inzwischen, dass beim Telefonieren am Steuer ein Bußgeld und ein Punkt in Flensburg droht. Hintergrund ist § 23 Abs. 1a StVO. Nach dieser Vorschrift handelt ordnungswidrig, wer während des Fahrzeugbetriebes als Fahrzeugführer ein Mobil- oder Autotelefon bedient und es zu diesem Zwecke in die Hand nimmt.

Die Polizei, jedenfalls in Berlin, wenn man einer Meldung der BILD-Zeitung glauben darf, ist der Meinung, diese Vorschrift lasse sich auf Smartwatches übertragen.

Aus mehreren Gründen ist diese Einschätzung aber falsch: Zum einen handelt es sich bei einer Smartwatch nicht um ein Mobiltelefon im Sinne des Gesetzes, den in aller Regel steht die Funktion „Telefonie“ bei einer Smartwatch gerade nicht zur Verfügung. Gerichtsurteile zu diesem Thema sind zwar noch keine veröffentlicht, bei einem ähnlich gelagerten Sachverhalt, nämlich dem Betrieb eines Ipods während der Fahrt, wurde aber schon mehrfach festgestellt, dass dieser eben nicht unter die Mobiltelefon-Vorschrift fällt.

Zum anderen ist eine Smartwatch nach ihrer Bestimmung am Handgelenk des Benutzers angebracht, so dass sie zur Benutzung gerade nicht aufgenommen und in den Händen gehalten werden muss. Auch unter diesem Aspekt sollte eine Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit scheitern.

Zusammenfassend lässt sich also festhalten, dass die Benutzung einer Smartwatch nach der hier vertretenen Auffassung nicht unter § 23 StVO fällt, trotzdem kann aber natürlich, wenn wegen der Benutzung ein Unfall verursacht wird oder sogar eine Person zu Schaden kommt, eine Verurteilung und ein Mitverschulden am Unfall drohen.