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Beleidigende Gartenzwerge – Kunst oder Straftat?

Nachbarschaftsverhältnis Zivilrecht

Ein lustiges Urteil aus dem Nachbarschaftsverhältnis.

Abgekürzter Fall:

Michael und Stefan sind Nachbarn und teilen sich einen Hof mit gemeinsamem Straßenzugang. Die Beziehung der beiden gestaltet sich jedoch zunehmend schwierig. Der sehr lustige Michael stellt auf seinem Grundstück an der Grundstücksgrenze zu Stefan gut sichtbar mehrere selbst gemachte Gartenzwerge auf. Ein Zwerg zeigt z.B. mit herausgestreckter Zunge den erhobenen Mittelfinger, ein anderer seinen entblößten Hinterteil und der dritte hält ein Schild mit der Aufschrift „Pfälzer in die Pfalz, Wuppertaler in die Wupper“. Stefan, der aus Wuppertal stammt, verlangt erbost die Beseitigung der Zwerge, als sich Michael weigert auch gerichtlich. Der kunstbegabte Michael beruft sich auf die Kunstfreiheit. Wie wird das Gericht entscheiden?

(Abgeänderter) Auszug aus dem Urteil von AG Grünstadt:

„Michael kann sich nicht auf seine Kunstfreiheit berufen. Michael hat seine zweifellos vorhandene Phantasie und künstlerisches Talent dazu missbraucht, um seiner Absicht, Stefan zu kränken und zu beleidigen, eine feste Form zu geben. Letztlich sei hier nichts anderes passiert, als dass der Michael sich nicht selbst hingestellt hat, um solche ehrverletzende und beleidigende Gestik gegenüber Stefan auszuführen, sondern dies durch steinerne Stellvertreter getan hat. Es macht daher keinen Unterschied, ob Michael sich selbst vor das Haus von Stefan gestellt hätte, um diesem beispielsweise sein nacktes Hinterteil hinzustrecken.“ (AG Grünstadt, 11.02.1994)