Bärenkampf zwischen Haribo und Lindt beim BGH

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Bärenkampf zwischen Haribo und Lindt beim BGH

Der lange Streit über die Süßigkeiten in Form eines goldenen Bären ist zugunsten von Schweizerischer Schokoladenhersteller Lindt ausgegangen. Seine Schokoladenbären in goldener Folie dürfen weiterhin verkauft werden.

Haribo griff die goldenen Bären von Lindt mit der Klage aufgrund der angeblichen Verletzung seiner Markenrechte an. Goldbär wurde nämlich seit 1960 als Wort- und Bildmarke für Süßwaren von Haribo geschützt. Nach seiner Ansicht gäbe es eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Wort Goldbär und die Figur des Schokobären in goldener Folie, die Lindt herstellt. Das Bild, das Haribo auf den Verpackungen benutzt, sehe fast genauso wie die Schokobären: beide sind in Gold und haben eine rote Schleife. Der Streit war sehr spannend: die erste Instanz wies die Klage von Haribo zurück. Das OLG Köln hat die Entscheidung aufgehoben und gab Lindt das Recht. Nun muss BGH entscheiden. Das Bundesgerichthof meinte, dass es keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken von Haribo und der Schokoladenfigur von Lindt vorliegt, die Gestaltung des Lindt-Teddys nicht hinreichend Haribos Gummibärchen ähnelt.