Überstunden

Eine wichtige Frage im Arbeitsverhältnis ist die Behandlung von Überstunden. Die regelmäßige Arbeitszeit richtet sich vorrangig nach dem Arbeitsvertrag. Ist im Arbeitsvertrag die regelmäßige Arbeitszeit nicht vorgesehen, so ist diese nach Tarifvertrag oder Gesetz zu bestimmen.

Der Arbeitgeber kann nicht ohne Weiteres Überstunden anordnen. Ist jedoch die Möglichkeit der Anordnung der Überstunden im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag geregelt, so erstreckt sich das Weisungsrecht des Arbeitgebers auch auf die Anordnung von Überstunden. Die Pflicht des Arbeitnehmers Überstunden zu leisten, kann nach dem Grundsatz von Treu und Glauben in Not- und Ausnahmefällen entstehen.

Besteht im Betrieb ein Betriebsrat, so kann die Verpflichtung zur Leistung von Überstunden nur nach Zustimmung des Betriebsrates entstehen.

Die Anordnung von Überstunden an werdende oder stillende Mütter ist gemäß §8 Abs. 1 Mutterschutzgesetz nicht zulässig. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers wird durch das Arbeitszeitgesetz begrenzt. Danach kann die tägliche Arbeitszeit maximal 10 Arbeitsstunden betragen. Dies unter der Bedingung, dass im Zeitraum innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden nicht überschritten werden.

Die Überstunden sind vom Arbeitgeber zu bezahlen oder durch Freizeit auszugleichen. Arbeitgeber versuchen in vielen Fällen durch Klauseln im Arbeitsvertrag, wonach die Überstunden durch ein Festgehalt abgegolten sind oder Überstunden in einer bestimmten Anzahl nicht zu bezahlen sind, der Verpflichtung zur Zahlung zu entgehen. Solche Regelungen im Vertrag sind auf Wirksamkeit zu überprüfen. Denn sie sind in der Regel nicht wirksam.

Der Anspruch auf Bezahlung von Überstunden ist nicht einfach durchzusetzen. Arbeitsgerichte verlangen vom Arbeitnehmer konkrete Angaben für jede einzelne Überstunde mit Datum und Uhrzeit. Zudem muss der Arbeitnehmer belegen, dass die Überstunden auf Anweisung vom Arbeitgeber oder wenigstens mit seinem Wissen erfolgten und erforderlich waren.

Wenn Sie Überstunden leisten und der Arbeitgeber diese nicht oder nicht immer bezahlt, empfehlen wir sich beraten zu lassen, wie man die Vergütung sichern kann.