Wettbewersrecht Ersparniswerbung
Vorsicht bei der unbeschrankten Ersparniswerbung!
12. Juni 2015
Handyverbot, Handy im Auto Verkehrsrecht
Die Benutzung einer Smartwatch beim Fahren – erlaubt oder verboten
19. Juni 2015
Alle Beiträge

Abstand auf der Autobahn- der ewige Streitpunkt

Autobahn Ordnungswidrigkeit Verkehrsrecht

Ein Mann fuhr auf einer Autobahn und hielt nicht den Mindestabstand zum vorausfahrenden Verkehr ein. Bei einer Geschwindigkeit von 116 km/h betrug der Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nur ca. 16 m und damit weniger als 3/10 des halben Tachowerts, die Messung erfolgte auf der Strecke von 300m.

Für diese Ordnungswidrigkeit hat das Amtsgericht den betroffenen zu einer Geldbuße in Höhe von 320 € verurteilt und gegen ihn ein Fahrverbot für die Dauer von einem Monat verhängt.

Mit einer Rechtsbeschwerde gegen das Urteil wandte sich der Betroffene an das OLG Bamberg. Er begründete die Unterschreitung des Mindestabstands damit, dass ihm keine Möglichkeit gegeben war abzubremsen und so den Abstand zum Vorausfahrenden zu vergrößern. Denn der nach ihm folgende Verkehr sei so nah an ihm gewesen, dass seine Abbremsung bestimmt einen Auffahrunfall verursacht hätte.
Grundsätzlich begeht derjenige eine Ordnungswidrigkeit, der den Mindestabstand auf einer Autobahn nicht einhält.

Auch in diesem Fall hat das OLG Bamberg keine Ausnahme gemacht und bestätigte das Urteil des Amtsgerichts.

Es führte unter anderem aus, dass sogar wenn das hinter dem Betroffenen fahrende Fahrzeug diesem unter Verletzung des gebotenen Abstands gefolgt sein soll. So hätte der Betroffene nicht auf das vor ihm fahrende Fahrzeuge aufschließen dürfen, sondern durch maßvolle Verzögerung der Geschwindigkeit eine Abstandsunterschreitung verhindern oder notfalls bei passender Gelegenheit rechtzeitig einen Spurwechsel vornehmen müssen.

OLG Bamberg · Beschluss vom 25. Februar 2015 · Az. 3 Ss OWi 160/15