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Die Bezeichnung „SPA“ als Marke bleibt für Kosmetikhersteller weiterhin versperrt

Der Getränkehersteller SPA Monopole konnte seine Marke und die Monopolstellung über das Wort „SPA“ vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) gegenüber der britischen Kosmetikkette The Body Shop mit Erfolg durchsetzen.

The Body Shop hatte eine Gemeinschaftsmarke  für Kosmetika angemeldet. Dagegen erhob die SPA Monopole aufgrund seiner älteren Marken „SPA“ u.ä.  Widerspruch. Die Besonderheit des Falles lag allerdings darin, dass die Widerspruchsmarke „SPA“ für Mineralwasser und gerade nicht für Kosmetika eingetragen war. Nichtdestotrotz stellte das Gericht die Gefahr fest, dass die Benutzung der Marke „SPA Wisdom“ die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der älteren Marke „SPA“ in unlauterer Weise ausnutze.

Da die Mineralwässer als Zutaten für Kosmetika verwendet werden, bestehe nach Ansicht des Gerichts zwischen diesen beiden Warenarten eine gewisse Nähe. Weiterhin müsse die besondere Etablierung und erhöhte Unterscheidungskraft der Marke „SPA“ in den Beneluxländern Berücksichtigung finden. Es ist darüber hinaus nicht anzunehmen, dass der Begriff SPA bereits zum Gattungsbegriff im Kosmetikbereich geworden ist.

Es mag zwar sein, dass SPA im Wellness- und Wassertherapiebereich oft verwendet wird. Es bestehe  allerdings  zwischen Kosmetika und Wassertherapie keine Verbindungen, die es erlauben, den beschreibenden Charakter oder Gattungscharakter dieses Wortes auf sie auszudehnen.

Die SPA Monopole behält somit seine Monopolstellung über den Begriff SPA.