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Wann ist eine Mietminderung zulässig?

Wenn die Mietsache mangelhaft ist, darf der Mieter eine Mietminderung gemäß § 536 BGB geltend machen.

Die Höhe einer Mietminderung hängt vom Einzelfall ab und kann bei gravierenden Mängeln, wenn die Nutzung der Mietsache z.B. nahezu ausgeschlossen ist, bis zu 100 % betragen.

Die Miete kann jedoch grundsätzlich erst ab dem Zeitpunkt gemindert werden, ab dem der Mieter den Vermieter über den Mangel unterrichtet hat. Eine rückwirkende Mietminderung, d.h. mit Wirkung vor der Benachrichtigung des Vermieters ist nur in Ausnahmefällen zulässig.

Möglich ist eine Mietminderung, wenn der Vermieter dem Mieter den Mietmangel, z. B. Schimmelbelastung der Wohnung trotz Kenntnis verschwiegen hat. Weiterhin kann der Mieter die Miete rückwirkend mindern und die zu viel gezahlte Miete zurückfordern, wenn er den Mangel seinem Vermieter angezeigt hat und im Vertrauen auf die baldige Behebung des Mangels – insbesondere, wenn der Vermieter dies zugesichert hat – die Miete weitergezahlt hat.

Schließlich kann der Mieter die gezahlte Miete zurückfordern, wenn er nach Mängelanzeige die Miete zunächst unter ausdrücklichem Vorbehalt weiter zahlt, um die ihm eventuell zustehenden Mietminderungsrechte erst nach einer Überprüfung geltend zu machen.

Die letzte Alternative ist jedenfalls empfehlenswert, wenn man nicht sicher ist, ob der vorliegende Mietmangel zu einer Minderung und gegebenenfalls in welcher Höhe berechtigt und somit die Sach- und Rechtslage zunächst durch einen Rechtskundigen, sei es ein Mieterverein oder ein Rechtsanwalt, überprüfen lassen möchte.